
Foto: Thorsten Schneider
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Der Verein fördert seit 1950 die Freundschaft zwischen Deutschland und Frankreich durch Schüleraustausche und persönliche Begegnungen. Die Europaabgeordnete Verena Mertens sieht darin ein Symbol für die europäische Zukunft. [...]
Bielefeld. Große Ehre für die Deutsch-Französische Gesellschaft Bielefeld. Sie wurde jetzt im 76. Jahr ihres Bestehens mit der Europamedaille ausgezeichnet. [...]
[...] In ihrer Laudatio hob Verena Mertens hervor, dass sich die LGPZ seit nahezu vier Jahrzehnten dem europäischen Einigungs- und Verständigungsgedanken verpflichtet sieht. „Sie informieren und diskutieren über europäische Politik – immer miteinander, nicht gegeneinander.“ [...]
Paderborn/OWL/Straßburg/Brüssel. Die ostwestfälische Europaabgeordnete Verena Mertens (CDU/EVP) ist künftig zusätzlich zu ihren bisherigen Aufgaben stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten (AFET) des Europäischen Parlaments. Damit erweitert sie ihre parlamentarische Arbeit um die Außenpolitik der Europäischen Union und ihre Beziehungen zu Drittstaaten. [...]
[...] Auch aus der Politik kam Zustimmung. Die Europaabgeordnete Verena Mertens bezeichnete die Entscheidung als positives Signal für die Region Ostwestfalen-Lippe, da der Flughafen eine zentrale infrastrukturelle Rolle einnehme. Sie dankte den beteiligten Kreisen, den Landräten sowie der Geschäftsführung des Airports für ihren Einsatz im Verfahren. Der Flughafen Paderborn/Lippstadt zählt zu den kleineren Regionalflughäfen in Deutschland und ist auf öffentliche Unterstützung angewiesen, um wirtschaftlich tragfähig zu bleiben. Die nun genehmigte Beihilfe dürfte die finanzielle Basis des Airports zumindest kurzfristig stabilisieren.
Bis April 2028 dürfen Chats auf Material, das Kindesmissbrauch zeigt, durchsucht werden. Kritiker sehen einen Eingriff in die Privatsphäre, Befürworter verweisen auf den Kinderschutz. [...]
Die ostwestfälische Europaabgeordnete Verena Mertens (CDU/EVP) ist künftig zusätzlich zu ihren bisherigen Aufgaben stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten (AFET) des Europäischen Parlaments. Damit erweitert sie ihre parlamentarische Arbeit um die Außenpolitik der Europäischen Union und ihre Beziehungen zu Drittstaaten. „Innere und äußere Sicherheit lassen sich in Europa längst nicht mehr getrennt voneinander betrachten. Terrorismus, organisierte Kriminalität, hybride Bedrohungen, Cyberangriffe, Desinformation oder gezielt erzeugter Migrationsdruck machen nicht an Grenzen halt. Gerade diese Entwicklungen greifen immer stärker ineinander: Kriminelle Netzwerke nutzen internationale Krisenlagen, autoritäre Staaten setzen Destabilisierung gezielt als Mittel hybrider Kriegsführung ein. Wer Europa wirksam schützen will, muss diese Zusammenhänge erkennen und Sicherheit nach innen und außen gemeinsam denken“, erklärt Mertens. [...]
[...] Mittlerweile sprechen sich auch aus Reihen der Union mehrere Politiker:innen für eine Neuregelung aus. So zeigte sich Hessens Justizminister Christian Heinz (CDU) gegenüber dem Spiegel offen für ein „Nur Ja heißt Ja“ im Strafrecht. „Die Zahl der Vergewaltigungen steigt in Deutschland seit mehreren Jahren deutlich an, gleiches trifft auf die Fälle von häuslicher Gewalt zu. Politik darf dies nicht einfach so hinnehmen, sondern muss diesen Trend aufhalten und ein klares Zeichen setzen“, sagte Heinz. In der taz sprach sich im April die europäische EVP-Abgeordnete Verena Mertens für eine „Nur Ja heißt Ja“-Regelung aus. [...]
Verena Mertens (CDU): „Kinder dürfen nicht die Leidtragenden politischer Blockaden sein. Jeder Tag, an dem die bestehende Rechtslücke fortbesteht, erschwert die Identifizierung von Opfern und die Strafverfolgung von Tätern. Deshalb muss jetzt schnell eine Lösung gefunden werden, die den bewährten Rechtsrahmen wiederherstellt und den Kinderschutz im Internet wirksam stärkt.“ [...]
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