Bielefeld. Große Ehre für die Deutsch-Französische Gesellschaft Bielefeld. Sie wurde jetzt im 76. Jahr ihres Bestehens mit der Europamedaille ausgezeichnet. [...]
[...] In ihrer Laudatio hob Verena Mertens hervor, dass sich die LGPZ seit nahezu vier Jahrzehnten dem europäischen Einigungs- und Verständigungsgedanken verpflichtet sieht. „Sie informieren und diskutieren über europäische Politik – immer miteinander, nicht gegeneinander.“ [...]
Paderborn/OWL/Straßburg/Brüssel. Die ostwestfälische Europaabgeordnete Verena Mertens (CDU/EVP) ist künftig zusätzlich zu ihren bisherigen Aufgaben stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten (AFET) des Europäischen Parlaments. Damit erweitert sie ihre parlamentarische Arbeit um die Außenpolitik der Europäischen Union und ihre Beziehungen zu Drittstaaten. [...]
[...] Auch aus der Politik kam Zustimmung. Die Europaabgeordnete Verena Mertens bezeichnete die Entscheidung als positives Signal für die Region Ostwestfalen-Lippe, da der Flughafen eine zentrale infrastrukturelle Rolle einnehme. Sie dankte den beteiligten Kreisen, den Landräten sowie der Geschäftsführung des Airports für ihren Einsatz im Verfahren. Der Flughafen Paderborn/Lippstadt zählt zu den kleineren Regionalflughäfen in Deutschland und ist auf öffentliche Unterstützung angewiesen, um wirtschaftlich tragfähig zu bleiben. Die nun genehmigte Beihilfe dürfte die finanzielle Basis des Airports zumindest kurzfristig stabilisieren.
Bis April 2028 dürfen Chats auf Material, das Kindesmissbrauch zeigt, durchsucht werden. Kritiker sehen einen Eingriff in die Privatsphäre, Befürworter verweisen auf den Kinderschutz. [...] PRO-Argumentation von Verena Mertens (CDU): Im Sinne des Kinderschutzes ist die "Chat-Kontrolle" notwendig. Dabei bleibt auch die Privatsphäre geschützt. CONTRA-Argumentation von Moritz Körner MdEP (FDP): Kinder schützen heißt Täter jagen und nicht: 450 Millionen Menschen unter Generalverdacht stellen.
Die ostwestfälische Europaabgeordnete Verena Mertens (CDU/EVP) ist künftig zusätzlich zu ihren bisherigen Aufgaben stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten (AFET) des Europäischen Parlaments. Damit erweitert sie ihre parlamentarische Arbeit um die Außenpolitik der Europäischen Union und ihre Beziehungen zu Drittstaaten. „Innere und äußere Sicherheit lassen sich in Europa längst nicht mehr getrennt voneinander betrachten. Terrorismus, organisierte Kriminalität, hybride Bedrohungen, Cyberangriffe, Desinformation oder gezielt erzeugter Migrationsdruck machen nicht an Grenzen halt. Gerade diese Entwicklungen greifen immer stärker ineinander: Kriminelle Netzwerke nutzen internationale Krisenlagen, autoritäre Staaten setzen Destabilisierung gezielt als Mittel hybrider Kriegsführung ein. Wer Europa wirksam schützen will, muss diese Zusammenhänge erkennen und Sicherheit nach innen und außen gemeinsam denken“, erklärt Mertens. [...]
[...] Mittlerweile sprechen sich auch aus Reihen der Union mehrere Politiker:innen für eine Neuregelung aus. So zeigte sich Hessens Justizminister Christian Heinz (CDU) gegenüber dem Spiegel offen für ein „Nur Ja heißt Ja“ im Strafrecht. „Die Zahl der Vergewaltigungen steigt in Deutschland seit mehreren Jahren deutlich an, gleiches trifft auf die Fälle von häuslicher Gewalt zu. Politik darf dies nicht einfach so hinnehmen, sondern muss diesen Trend aufhalten und ein klares Zeichen setzen“, sagte Heinz. In der taz sprach sich im April die europäische EVP-Abgeordnete Verena Mertens für eine „Nur Ja heißt Ja“-Regelung aus. [...]
Verena Mertens (CDU): „Kinder dürfen nicht die Leidtragenden politischer Blockaden sein. Jeder Tag, an dem die bestehende Rechtslücke fortbesteht, erschwert die Identifizierung von Opfern und die Strafverfolgung von Tätern. Deshalb muss jetzt schnell eine Lösung gefunden werden, die den bewährten Rechtsrahmen wiederherstellt und den Kinderschutz im Internet wirksam stärkt.“ [...]
Steinhagen. Sie haben tolle Chöre und Bands, die Musicals und Shows sind legendär. Sie werden aber auch bei „Jugend forscht“ regelmäßig ausgezeichnet und bekommen hochdotierte Preise, selbst vom Bundespräsidenten. Sie stehen beim Sport regelmäßig auf dem Treppchen, zuletzt beim Tanzen. Und sie reisen durch halb Europa, weil sie auch sprachlich sehr begabt sind. Das Steinhagener Gymnasium zeigt Profil – und das seit 25 Jahren. [...] Wenn sie das Europaprofil wählen, dann geht es für zwei Jahre um Fragen wie: Was ist Europa? Was bringt es mir, in Europa zu leben? Es stehen Studienfahrten an. Etwa nach Brüssel, wo kürzlich die heimische CDU-Europaabgeordnete Verena Mertens besucht wurde, in Steinhagens Partnerstädte Woerden in den Niederlanden und Rujiena in Lettland. Und derzeit ist der Fachbereich gerade dabei, E-Twinning aufzubauen – das ist die moderne Form der Brieffreundschaft. [...]
Kreis Paderborn. Kurz vor dem Paderborner Bürgerschützenfest gibt es gute Nachrichten für die Schützenvereine: Das Vogelschießen bleibt möglich. Auch die sogenannten Königspatronen werden vom Anwendungsbereich der geplanten EU-Beschränkung bleihaltiger Munition ausgenommen. Das teilt die CDU-Europaabgeordnete Verena Mertens mit, die die Entscheidung im REACH-Ausschuss der Mitgliedstaaten ausdrücklich begrüßt. Der nun vorliegende Kompromiss berücksichtige zentrale Anliegen des traditionellen Schützenwesens und schaffe Klarheit für viele Vereine, die sich in den vergangenen Monaten große Sorgen um ihre gewachsenen Bräuche gemacht hatten. „Gerade jetzt, mitten in der Schützenfest-Saison in Ostwestfalen-Lippe und besonders im Hochstift, ist diese Entscheidung ein starkes Signal. Überall in unseren Städten und Dörfern werden derzeit Schützenfeste gefeiert – mit Musik, Fahnen, Festzügen, Ehrenamt und ganz viel Gemeinschaft. Und wenn Ende dieser Woche das große Paderborner Bürger Schützenfest beginnt, dann ist klar: Unser Schützenwesen hat in Europa Gehör gefunden“, erklärt Verena Mertens. [...]
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